Der Wahlthread 2019

[Wetterbadener]

Das ist auch schon richtig. Die FDP wollte zwar wie früher mit der Union aber niemals mit den Grünen arbeiten. Und ob sie nun diesmal, ab 2021 mit den Grünen arbeiten werden, hängt davon ab, welche Themen die Grünen so haben, die auch der FDP gefallen. Denn aktuell gibt es eine "absolute Mehrheit" nur mit einer Jamaika-Koalition.

[MaxM]

Servus zusammen,

am Wochenende gab es Parlamentswahlen in Portugal. Die wurden erwartungsgemäß von den Sozialisten gewonnen. Von 230 Sitzen gewannen sie 106, damit sind sie deutlich stärkste Partei. Zur absoluten Mehrheit hat es zwar nicht gereicht, aber sie haben die Möglichkeit, sich von zwei weiterern Linksparteien unterstützen zu lassen, also bleibt António Costa weiter Prermierminister.

Schön ist auch, dass Portugal die Ausnahme von der Regel ist, denn die Rechtspopulisten haben da gerade mal einen Sitz erzielt.

Alles Gute


Max

[Wetterbadener]

Das finde ich auch gut. Die Wirtschaft funktioniert in Portugal doch auch wunderbar und Portugal hat sich auch mit einer linken Regierung von den ganzen Krisen aus dem letzten Jahr erholt. Von wegen, die "Rettung des Volkes" käme nur von rechts.

[Wetterbadener]

Nun, in Polen hat die "erzkonservative" PiS ihren Vorsprung gegenüber der letzten Wahl ausgebaut. Mateusz Morawiecki braucht also keinen Koalitionspartner zum Regieren. Und auch Tunesien ruckt stark nach rechts mit der Wahl des Juraprofessors Kais Saied zum Tunesischen Präsidenten. Denn der Präsident ist Befürworter der Todesstrafe und sieht Homosexualität als etwas "Unreines".
Und wie sieht es im "deutschesten Bundesland von Österreich", also Vorarlberg aus? Nun, die FPÖ hat bei dieser Wahl kräftig Stimmen eingebüßt. Dafür haben die Grünen an Stimmen dazu gewonnen, ebenso wie die ÖVP.


Gute Nacht!

[MaxM]

Richtig, auch in Vorarlberg hat die ÖVP zugelegt, ebenso die Grünen und die Neos, während die FPÖ massiv verloren hat.

Die Wahl in Polen wird nicht viel verändern, da die Ultrakonservativen da ja auch schon bisher regiert haben. Aber vielleicht merken die Leute irgendwann auch noch, wem sie da vertrauen.

Und der konservative tunesische Präsident - man fragt sich, wo die Revolution hin ist, wenn jetzt doch wieder konservative Leute gewählt werden.

[Wetterbadener]

Das frage ich ich in Bezug auf Polen und Tunesien auch.

Gute Nacht!

[MaxM]

Servus zusammen,

im Sejm haben die Rechtskonservativen in der Tat die Absolute Mehrheit bekommen, das ist nicht sehr schön. Jetzt wollen sie ein Gesetz beschließen, nach dem es den Lehrer*innen in der Schule bei einer Gefängnisstrafe von bis zu 3 Jahren verboten ist, Sexualkundeunterricht zu geben. Da kann man schon mal erleben, was geschehen würde, wenn hier die AfD die Mehrheit kriegen würde.

Alles Gute


Max

[Wetterbadener]

So ähnlich dürfte es dann auch werden. Ja, in Ostdeutschland mag zwar die AfD aktuell mit die stärkste Kraft sein, aber sie ist zum Glück in der Opposition. Und ich glaube nicht, dass die jemals an die Regierung in einen der ostdeutschen Bundesländer kommen wird. Aber man kann ja nie wissen.


Gute Nacht!

[MaxM]

Das wäre natürlich zu hoffen, das sie nie irgendwo reagieren. Aber es kann alles passieren. Man wird auch sehen, wie es in einer Woche in Thüringen läuft.

Und dieses Weekend ist die Schweiz dran und am Montag Kanada.

[Wetterbadener]

Gut, ich habe gehört, die SVP soll an Stimmen verlieren. Aber ich glaube nicht, dass die Schweiz sich dann wieder dem "Rest der Welt" mehr "öffnet". Und in Kanada? Nun ja, Justin Trudeaus Tage könnten bald "gezählt" sein, da man ihm Korruption im Fall SNC Lavallin vorwirft und die konservative Partei, die auch relativ rechts ist, könnte mit Andrew Scheer einen neuen Ministerpräsidenten stellen.
Und in Thüringen: Nun ja, die Opposition brüllt halt eben bald doppelt so laut.

[MaxM]

Servus zusammen,

wie erwartet, haben in der Schweiz die beiden Grünen Parteien deutlich zugelegt, alle anderen Parteien sind zurück gegangen. Die SVP bleibt allerdings stärkste Partei; so viel hat sie leider nicht verloren, dass sie den Titel abgeben muss.

https://de.wikipedia.org/wiki/Schweizer ... ahlen_2019

Alles Gute


Max

[Wetterbadener]

Ja, das finde ich auch gut. Immerhin heißt das ggf. eine weitere "Öffnung" der Schweiz.

[MaxM]

Werden wir sehen, ob das kommt. Eine Mehrheit haben die beiden grünen Parteien ja nicht.

So, und dann lohnt ein Blick nach Kanada. Justin Trudeau mit seinen Liberalen hat 20 Sitze weniger, Andrew Scheer hat 26 Sitze hinzu gewonnen. Eine absolute Mehrheit hat Trudeau damit knapp nicht mehr. Er muss jetzt sehen, wer ihn noch unterstützt. Jedenfalls schaut es aus, als wenn er trotz allem weite regieren kann. Deutlich zugelegt hat auch der Bloc Quebecois, die Partei der französissprachigen Mehrheit im Bundesstaat Quebec. An der 4. Stelle steht die New Democratic Party mit 24 Sitzen. Mit denen hätte Trudeau eine Mehrheit. Die Grünen gewannen einen Sitz, die rechtspopulistische People's Party verlor offenbar ihren bisher einzigen Sitz im Parlament.

[Wetterbadener]

Ja, Justin Trudeau braucht ab sofort "Schützenhilfe" während seiner nächsten Amtszeit. Und mal gespannt, ob die Waffengesetze in Kanada, die ja nicht die "Allerbesten" sind unter einem ggf. neuen Vorsitzenden der "Konservativen" wieder "gelockert" werden. Unter Justin Trudeau sind sie einigermaßen "streng" geworden.

[MaxM]

So, morgen wird dann in Thürigen gewählt. Ich bin mal gespannt, ob da was "Gutes" dabei raus kommt. Es ist noch die Frage, ob die CDU oder die Linke vorne ist. Der Ministerpräsident Ramelow von den Linken scheint in Thüringen durchaus beliebt zu sein. Mal sehen, ob er's bleibt. Er regiert mit SPD und Grünen.

[Wetterbadener]

Ja, mal sehen. Immerhin ist das das Land in Ostdeutschland, wo die AfD noch am unbeliebtesten ist. Und das trotz des Agitators Björn Höcke.


Gute Nacht!

[MaxM]

Servus zusammen,

und jetzt haben wir eine erste Prognose:

Linke 29,5
AfD 24,0
CSU 22,5
SPD 8,5
Grüne 5,5
FDP 5,0
Andere 5,0


Das heißt, es reicht weder für die bisherige Koalition Rot-Rot-Grün, vor allem wegen der Verluste der SPD, noch für eine Koalition aus den Parteien der Mitte (CDU, SPD, Grüne, FDP). Das wird jetzt arg schwierig, und womöglich gibt es dann bald wieder Neuwahlen. Übrigens, auch CDU und AfD hätten zusammen keine Mehrheit.

Alles Gute

Max

[MaxM]

Und erste Hochrechnung:

Linke 29,7
AfD 23,8
CDU 22,5
SPD 8,5
Grüne 5,4
FDP 5,0
Andere 5,1

[Wetterbadener]

Das wird noch ein langes Sondieren sein. Denn so einfach möchte die Thüringer CDU eine "Große Koalition" nicht möglich machen. Aber die Grünen sind "knapp" drin. Das ist in Ordnung. Und ich finde es auch sehr gut, dass Thüringen neben Berlin das letzte Bundesland in Ostdeutschland ist, bei der die Linkspartei die stärkste Kraft ist.

[MaxM]

So, jetzt steht es fest: Am 12. Dezember wird in Großbritannien neu gewählt. Das hat das Parlament heute Abend abgestimmt. Bei der derzeitigen Konfiguration schaut das nach einem "hung parliament" aus, also einem Parlament, in dem keine Partei eine absolute Mehrheit hat. In GB sind sie allerdings Koalitionen nicht gewöhnt. An der letzten, unter Cameron, gingen die Liberaldemokraten fast kaputt. Man kann gespannt sein, was da raus kommt.