Der Wahlthread 2017

[MaxM]

Servus Badener,

für rot-rot-grün hätte es auch mehrheitstechnisch nicht ganz gereicht. Wäre aber jedenfalls mal was anderes.


Und die Italiener wählen immer noch; Ergebnisse gibt's wohl erst morgen, da die Wahllokale dort spät schließen.

Alles Gute

Max

[Wetterbadener]

Bin gespannt, wer gewinnt. Aber Italien wählt ja eher "rechte" Parteien. Und das seit vielen Jahren.

[MaxM]

Servus zusammen,

inzwischen gibt es in Italien ein Wahlergebnis. Das Rechtsbündnis mit der Lega und der Forza Italia und noch ein paar kleineren Parteien hat 265 Sitze. Das Movimente 5 Stelle hat 227 Sitze (ist stärkste Einzelpartei) und das Mitte-Links-Bündnis hat 122 Sitze. Dazu gibt's noch ein paar kleinere Parteien, die zusammen 16 Sitze haben. Keins der Bündnisse hat also eine absolute Mehrheit erzielt. Die Regierungsbildung dürfte schwierig werden.

Alles Gute

Max

[Wetterbadener]

Das stimmt. Denn ich glaube einfach nicht daran, dass weder die "Rechten" (Lega Nord, Forza Italia...), noch die "Halbrechten" (Movimente 5 Stelle) mit den "Linken" (Partito Democratica...) koalieren wollen. Aber am Ende wird es wohl auf diese "Zweckehe" hinaus laufen.


Gute Nacht!

[MaxM]

Servus Badener,

wird wohl eine "Zweckehe" zwischen den Rechten und dem Movimento 5 Stelle werden, darauf läuft es wohl hinaus, beide sind ja eher rechts bis sehr rechts.

Aber ich muss auch nochmal drauf zurück kommen, was wir schon über die Rechten weltweit diskutiert haben. Da läuft wirklich einiges "zusammen". Steve Bannon ist auf dem Parteitag des Front National in Frankreich aufgetreten und hat gesagt, der FN (der aber wohl abald einen anderen Namen bekommt, ohne "Front", sei ein Teil einer weltweiten Bewegung, "größer als Italien, größer als Ungarn, größer als das alles".

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018 ... ausschluss

Ich fürchte, das ist nicht ganz falsch, wenn man sich so anschaut, was sich überall tut, in so vielen europäischen Staaten, aber auch drüber hinaus. Der Nationalismus blüht und gedeiht überall, und das ist die große Gefahr. Ob Deutschland mit der AfD, ob Italinen mit der Forza Italia, Lega und Movimento 5 Stelle, ob Frankreich mit dem FN, ob Schweden mit den Sverigedemokraterna, ob die Niederlande mit der Partij voor de Vrijheid, ob Ungarn mit der Fidesz, ob Polen mit der Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit), die Österreicher mit der FPÖ oder sogar die Japaner mit der LDP, die dortige Regierungspartei, die auch immer weiter nach rechts rückt überall sind die Rechten auf dem Vormarsch und teils auch in der Regierung. Nur bei den Republkanern in den USA wird's im Moment so nicht laufen, wegen Trump, und da hat der wenigstens ein bisschen Nutzen. Aber was auffällt, die meisten dieser Parteien haben irgendwelche Bezeichnungen von wegen Freiheit, Liberal, Demokratie und so weiter im Namen, sind aber tatsächlich so ziemlich das Gegenteil. Ich fürchte, da werden wir in den nächsten Jahren noch einiges erleben dürfen. Ach so, ja, bei der UKIP in Großbritannien hat's auch nicht geklappt, das lag aber am Wahlsystem. Da dachten die Wähler, die schaffen's doch nicht, und haben dann doch andere Parteien gewählt. Aber dafür sind eigentlich die Konservativen auch schon arg weit rechts.

Alles Gute

Max

[Wetterbadener]

Ja, die Rechten und ihr Größenwahn. Das kannte/kennt man schon seit den "alten Kaisern des heiligen Römischen Reiches". Ich sehe die Rechten auch als eine große Gefahr. Viel größer noch als die von Linksradikalen. Und selbst die sehe ich als "gefährlich" an. Und gerade auch wegen der Verwendung von Begriffen wie "Liberal", "Sozial" oder "Demokratisch" bzw. "Freiheit" sehe ich eine Gefahr da sehr viele Menschen, auch Leute, die ich als "intelligent" ansehe, darauf anspringen. Und genauso wie ich dem Märzwinter zum Frühlingsanfang fürchte, so fürchte ich genauso wie du den Rechtsruck in Europa. Ich meine, sind wir Europäer denn so arm bzw. von Menschen aus Drittländern so bedroht, dass wir solche Parteien wählen müssen?

[MaxM]

Servus zusammen,

gestern haben sie in Ungarn gewählt - und leider wurde Viktor Órban wiedergewählt, seine Partei hat erneut die Mehrheit im ungarischen Parlament erhalten. Es heißt, dass er sehr stark m it der Angst vor den Flüchtlingen Wahlkampf gemacht hat. Da er die Öffentlich-Rechtlichen in Ungarn kontrolliert und es offenbar auch Private gibt, die er ebenfalls kontrolliert, hatte er natürlich die Medien sozusagen auf seiner Seite.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018 ... isse-orban

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018 ... ettansicht

Alles Gute

Max

[Wetterbadener]

Stimmt. Und da sage noch einer, die Rechten würden für "Demokratie und "Freiheit" stehen. Tja, wann in der Weltgeschichte sind die das gestanden?


Gute Nacht!

[Lambo-Benni]

[MaxM]

Servus Benni,

das passt da in der Tat gut dazu! Leider haben sie nämlich gestern Abend dieses Polizeiaufgabengesetz beschlossen. Aber es geht vor den bayerischen Verfassungsgerichtshof und vors Bundesverfassungsgericht, und ich sehe ganz gute Chancen, dass die es kippen.

Alles Gute

Max

[Wetterbadener]

Also sicher eine bessere Chance als die, die gegen die Erneuerung der Rundfunkgebühr klagen. Denn die Rundfunkgebühr wird ja pro Haushalt erhoben und nicht mehr, ob man ein den Rundfunk empfangbares Gerät hat oder nicht. Und vor der GEZ, von der man nicht weiß, ob sie eine Behörde ist oder nicht, scheinen wohl alle zu "kuschen".


Gute Nacht!

[MaxM]

Servus zusammen,

gestern wurde in der Türkei gewählt. Erwartungsgemäß - muss man leider sagen - hat Erdogan die Wahlen deutlich gewonnen. Besonders Besorgnis erregend ist es, dass Erdogan in Deutschland 2/3 der auslandstürkischen Stimmen gewonnen hat.

https://www.merkur.de/politik/tuerkei-w ... 77359.html

Alles Gute

Max

[Wetterbadener]

Ja, das gibt einem schon zu denken.