Short News - Das Wichtigste Vom Tag

[Wetterbadener]

Der ist mir auch sympathisch. Und ob die Neuwahlen sogar Boris Johnson den "Kopf kosten" können? Wer weiß das schon. Es ist zum Glück so, dass ein Brexit aktuell nur noch mit einem Deal zwischem dem Vereinigten Königreich und der EU möglich ist, also keine "Zäsur", so wie Boris Johnson es gerne haben wollte.


Gute Nacht!

[MaxM]

Servus Badener,

wobei es jetzt zu den Neuwahlen erst mal nicht kommt, da das Unterhaus die abgelehnt hatte. Kein Wunder, die wollen auch nicht, dass die Brexit-Partei von Nigel Farage (dem früheren UKIP-Vorsitzenden) in großer Zahl ins Parlament kommt, dann wird alles nämlich nur noch schwieriger. Es schaut jedenfalls nicht gut aus für den Premierminister, der offenbar keinen Kamm hat, wenn man nach seiner Frisur geht.

Alles Gute

Max

[Wetterbadener]

Den Eindruck habe ich auch. So wirr wie seine Haare sind, so "wirr" ist auch seine Politik. Natürlich kann er nicht ganz ohne EU, aber er sieht sie vor allem als "Melkkuh" für das United Kingdom, so denke ich über ihn.
Und ich bin auch froh, dass es keine Neuwahlen gibt und die Brexit-Gegner, auch wenn vor einigen Jahren mehr oder weniger per Volksabstimmung der Brexit bestimmt wurde, im Unterhaus die Minderheit darstellen.


Gute Nacht!

[MaxM]

Servus zusammen,

jetzt hat doch ein Gericht entschieden, dass die erzwungene Parlamentspause des Unterhauses falsch ist.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 86238.html

Aber noch muss das oberste Gericht entscheiden, das ist nächste Woche an der Reihe.


Alles Gute

Max

[Wetterbadener]

Tja, wenn das oberste Gericht in Großbritannien, also das Supreme Court so entscheidet wie das Gericht in Schottland, dann geht es wohl nicht anders, als dass das Parlament rasch wieder zusammen kommen muss, auch wenn die Auflösung der Premier angeordnet haben mag.

[MaxM]

Hoffentlich entscheidet der Supreme Court so, aber es ging ja nicht um eine Auflösung, sondern "nur" um die Pause bis zur Wiedereröffnung des Parlaments durch die Queen.

[Wetterbadener]

Alles klar. Dann wird die Pause wohl schneller beendet sein als gedacht. Denn vor dem Gericht muss sich sogar auch die Queen, wenn es sein muss, "beugen". Und die ist vom Rang her an erster Stelle, danach kommt ihre Familie. An dritter Stelle kommt dann, ähnlich wie beim Bundestagspräsidenten der Lordkanzler und dann erst der Premierminister, sowie ich weiß.


Gute Nacht!

[MaxM]

Also, nach der Royal Family kommt zuerst noch nach der "order of precedence", wie sich das nennt, der Erzbischof von Canterbury, aber der hat mit der Politik auch nichts zu tun. Dann kommt der Lordkanzler, der aber nur ein Ehrenamt ist, dann kommt der Premierminister. Dann kommt der Speaker of the House und dann der Oberste Gerichtshof. Auch wenn es nicht ganz so einfach ist - wenn der Oberste Gerichtshof ein verfassungsbedingtes Urteil fällt, ist der Premierminister trotzdem dran gebunden.

[Wetterbadener]

Das ist richtig. Nichts ist im Prinzip höher als das Gesetz selbst. Und ja, den Erzbischof von Canterbury und danach den Erzbischof von York, die habe ich vergessen. Nun ja, das ist wohl das "anglikanische System" der Rangordnung, weil ich weiß auch von den USA, dass ganz oben der US-Präsident, danach der Vizepräsident kommt, danach die Minister und danach der Sprecher/die Sprecherin des Repräsentantenhauses.


Gute Nacht.

[MaxM]

In den USA kommen die Minister erst nach dem Sprecher des Repräsentantenhauses und des Präsident pro tempore des Senats. Zumindest gilt das für die Nachfolge, falls die ersten in der Reihe sterben. Allerdings ist es in 230 Jahren noch nie weiter als zum Vizepräsidenten gegangen.

[Wetterbadener]

Ja, das stimmt. Es gibt halt solche und solche "Protokolle", aber so gut wie immer ist der Staatspräsident, der Fürst (Monaco), der Kaiser (Japan) oder der König bzw. die Königin an erster Stelle im Staat.


Gute Nacht!

[MaxM]

Natürlich - das Staatsoberhaupt steht immer an erster Stelle, nach dem Protokoll. Nur hat in vielen Ländern der Regierungsschef inzwischen im Prinzip mehr Macht als das Staatsoberhaupt, so auch hier in Deutschland. Es ist für den Bundespräsidenten so gut wie nicht möglich, ein Gesetz, das der Bundestag beschlossen hat (in der Regel ist das dann auch ein Entwurf der Bundesregierung), abzulehnen. Auch die Queen ist ein rein zeremonielles Staatsoberhaupt und sie mischt sich in die Politik nicht ein.

[Wetterbadener]

So ist das, wobei ich sagen muss, Frank-Walter Steinmeier, der selbst mal jahrelang Bundesminister war, darunter Arbeitsminister, der mischt sich schon recht viel für einen Bundespräsidenten in die Bundespolitik ein.


Gute Nacht!

[MaxM]

Servus Abedener,

tatsächlich? Eigentlich hört man von dem recht wenig, jedenfalls weniger als von Gauck, als der Präsident war.

Alles Gute


Max

[Wetterbadener]

Nun ja. So lange ist Frank-Walter Steinmeier nun auch nicht Präsident.


Gute Nacht!

[MaxM]

Die Friday for Future Veranstaltung in München war ja ein voller Erfolg. Die Veranstalter hatten mit 10.000 Teilnehmern gerechnet; tatsächlich kamen 40.000, und der Königsplatz war rappelvoll bei der gestrigen Großveranstaltung. Aber auch sonst in Deutschalnd und in der Welt waren die Zusprüche riesig. Und alles hat Greta Thunberg, die derzeit in den USA ist, angestoßen. Kaum zu glauben, was dieses 16jährige Mädchen, das viel jünger aussieht, alles schafft! Jetzt ist nur zu hoffen, dass das alles auch mal bei den Politikern ankommt (wenn man mal die Grünen ausnimmt, bei denen Umweltschutz von Anfang an im Programm stand).

[Wetterbadener]

Das hoffe ich auch. Und ich hoffe, es kommt auch bei den Bürgern an, die wegen ihres sehr niedrigen Status in der Gesellschaft die Umwelt "beschmuddeln" müssen, zum Beispiel, wenn sie ein uraltes, rußendes Auto fahren.


Gute Nacht!

[MaxM]

Naja, Auto, wer die Möglichkeit hatte, der sollte die Öffis und das Fahrrad benutzen. Das ist ohnehin nachhaltiger als das Auto.

[Wetterbadener]

Das Problem sind bei den Öffis eben die Beförderungskosten. Mit einem Auto unterwegs zu sein, ist leider auf fast jeder Strecke viel günstiger. Und ein Bus fährt ja auch mit Diesel. Ja gut, das Fahrrad ist schon okay in der Stadt. Aber wer lässt den Fahrradfahrern auch nur ein bisschen Raum? Gerade in Zeiten von Zeitarbeit, wo man "in der Probezeit-Dauerschleife" ist, kommt es auf jede Sekunde an. Und oft heißt es ja, wer in der Probezeit ist, habe so gut wie keine Arbeitnehmerrechte. Gut, ob das stimmt, das ist umstritten. Aber unumstritten ist Pünktlichkeit neben Sorgfalt mit das Wichtigste bei der Arbeit.
Das Einzige, was hilft ist es, den ÖPNV auch auf dem Land auszubauen. Aber solange sich nicht in gut 10-20 Jahren die Elektro-Busse durchsetzen, deren einziges Geräusch die abrollenden Reifen und das Anfahren sind, sehen sich "Dörfler" eben durch den Lärm gestört, der schon von den Motorrädern, Mofas, Mopeds, Roller, LKWs, PKWs und Wohnmobile ausgelöst wird.


Gute Nacht!

[MaxM]

Das Auto kostet auch, da zahlt man Versicherung, Steuer, Treibsstoff, Kundendienst, Reparaturen etc... Außerdem muss man immer auch überlegen, ob man dort auch parken kann, wo man hinfährt. Nach München rein würde ich nie mit dem Auto fahren. Und ja, der ÖPNV auf dem Lande müsste ausgebaut werden, aber ich vermute, dass die Busunternehmen das für nicht rentabel halten. Aber wenn vielleicht 2 mal am Tag der Bus fährt, dann nützt die Buslinie so gut wie gar nichts.