Der Wahlthread 2023/24/25

[Lambo-Benni]

Immerhin eine echt positive Nachricht. Zumindest bis man weiß wer es sonst wird. :-D

[MaxM]

Tja, das ist die Frage, wen der Merz dann alles in sein Kabinett holt. Immerhin kann auch die Klöckner nicht mehr ins Kabinett kommen, da die schon Bundestagspräsidentin ist. Und wer wird Gesundheitsminister? Kommt am Ende der Spahn zurück?

[Lambo-Benni]

Ich befürchte AfD-Fan Spahn wird Wirtschafts- oder Umweltminister.

[Lambo-Benni]

[MaxM]

Ein sehr gutes Video - und ja, genau das ist das Problem, das System ist falsch. Das kapitalistische System hat immer einige wenige bevorteilt und viele benachteiligt. Leider war (ist) das im sogenannten sozialistischen System genauso, das heißt, das richtige System wurde noch nicht gefunden. Und das sag ich auch immer, dass die Unternehmen alle Macht haben, über gut bezahlte Lobbyisten, die auch nur an ihren persönlichen Profit denken und über alle möglichen anderen Wege. Früher hat man dazu in Bayern gesagt: "Wer zahlt, schafft an!"

[MaxM]

Die rechtsextreme Symbolik des Elon Musk:

https://www.youtube.com/watch?v=NezqkWLR5J8

[Lambo-Benni]

Jepp, schon gesehen. Deute ich genauso wie erklärt. Die an die es gerichtet ist verstehen genau was gemeint ist. Spekulationen dass es "ein Versehen" gewesen sein könnte sind Quatsch.

[MaxM]

Das ist auch sehr eindeutig meine Deutung. Als jemand, der sich mit Geschichte befasst, erkenne ich einen Hitlergruß, wenn ich einen sehe.

Und jetzt steht also der Koalitionsvertrag. Natürlich ist er stark Unionsdominiert und die öffentlichen Verkehrsmittel werden zwar genannt, kommen aber zu kurz. Und wie in Deutschland üblich steht dafür aber groß drin, dass die Automobilindustrie gestärkt werden soll.

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/ ... g_2025.pdf

Man muss jetzt mal sehen, wie das weiter geht. Auf dereinen Seite gibt es die AfD, die natürlich viel Krawall machen wird, auf der anderen sollten naütrlich, auch als Opposition die Grünen und die Linke gut zusammen halten, um ein Gegengewicht zur AfD zu bilden. Zusammen sind sie ja fast gleich stark wie die AffenD.

[MaxM]

Hier ist ein guter Kommentar von Christoph Butterwegge zum Koalitionsvertrag:

https://taz.de/Koalition-aus-Union-und-SPD/!6078908/

[Lambo-Benni]

Sehr passend. Der Koalitionsvertrag ist ein Flop. Wenige positive Entwicklungen sind enthalten, aber ob die umgesetzt werden... eher unwahrscheinlich. Bei der Entlastung wird wieder bei den Reichen begonnen.

[MaxM]

Bei diesem Bundeskanzler ist das auch kein Wunder. Was Butterwegge jetzt nicht gesagt hat, was aber auch wichtig ist, das ist, dass sie auch das Lieferkettengesetz kippen wollen. Da hat die Industrielobby ganze Arbeit geleistet. Und auch die 15 Euro Mindestlohn wackeln schon wieder, wenn es nach dem CDU-Fritzen geht.

[MaxM]

Jetzt kommt zwischendurch noch eine weitere Wahl daher, nämlich die des Papstes. Der ist nämlich heute morgen um 7:35 Uhr gestorben. Wobei, eine sehr demokratische Wahl ist das nicht, wenn von den Milliarden Katholiken nur 135 wählen dürfen.

[MaxM]

Und so jemand soll Staatsekretär im Innenministerium werden:

https://taz.de/Hamburger-Christoph-de-Vries/!6082172/

[MaxM]

Und dafür war es Zeit: https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 7699fcb8cf

[Lambo-Benni]

Bleibt zu hoffen dass dann auch endlich ein Verbotsverfahren folgt.

[MaxM]

Das mit dem Verbotsverfahren ist eine schwierige Sache, Parteiverbote sind seit den 1950er Jahren nicht mehr durchgegangen. Ich bin mir nicht schlüssig, ob es nutzbringend ist, wenn man so eines gegen die AfD startet oder ob es ihnen nicht noch mehr Zustimmung bringt.

Aber was anderes: Grade gab es eine ordentliche Ohrfeige für den CDU-Fritzen. Der hat im ersten Wahlgang nicht die notwendige Mehrheit von 316 Stimmen erreicht, und das gab es in den 76 Jahren, seitdem Bundeskanzler gewählt werden, noch nie gegeben. Bin mal gespannt, wie es weiter geht. 328 Abgeordnete haben Union und SPD zusammen, 310 Stimmen erhielt er, heißt, 18 haben nicht für ihn gestimmt, und es sollen alle dagewesen sein.

[Lambo-Benni]

Das mit dem Verbotsverfahren ist eine schwierige Sache, Parteiverbote sind seit den 1950er Jahren nicht mehr durchgegangen. Ich bin mir nicht schlüssig, ob es nutzbringend ist, wenn man so eines gegen die AfD startet oder ob es ihnen nicht noch mehr Zustimmung bringt.

Ich wüsste nicht inwiefern ihnen das nützen könnte. und ich halte für ein verbot für realistisch. In der jüngeren Vergangenheit wurde versucht die NPD zu verbieten, das scheiterte alleine daran dass sie irrelevant war. Das ist bei der AfD längst nicht mehr der Fall.

Aber was anderes: Grade gab es eine ordentliche Ohrfeige für den CDU-Fritzen. Der hat im ersten Wahlgang nicht die notwendige Mehrheit von 316 Stimmen erreicht, und das gab es in den 76 Jahren, seitdem Bundeskanzler gewählt werden, noch nie gegeben. Bin mal gespannt, wie es weiter geht. 328 Abgeordnete haben Union und SPD zusammen, 310 Stimmen erhielt er, heißt, 18 haben nicht für ihn gestimmt, und es sollen alle dagewesen sein.

Das ist genial!

Fotzen-Fritz als Kanzler wird halt ne scheiß Zeit.

[MaxM]

Ich wüsste nicht inwiefern ihnen das nützen könnte. und ich halte für ein verbot für realistisch. In der jüngeren Vergangenheit wurde versucht die NPD zu verbieten, das scheiterte alleine daran dass sie irrelevant war. Das ist bei der AfD längst nicht mehr der Fall.

Nun, könnte ihnen insoweit nützen, als sie ja dann, wie jetzt schon wegen der Erklärung des Verfassungsschutzes, tönen, dass die "linksgrünen Kartellparteien" die Demokratie in Deutschland untergraben würden und dass das alles undemokratisch wäre - und dann steigt die Zustimmumg womöglich noch weiter.

Das ist genial!

Fotzen-Fritz als Kanzler wird halt ne scheiß Zeit.

Genial insoweit als das ihm bestimmt immer anhängen wird, das wird noch in seinem Nachruf erwähnt werden.

Schön wird die Kanzlerzeit von dem sicherlich nicht, und ich hoffe, das heutige Ergebnis im Bundestag gibt dem Fritzchen zu denken.

[Lambo-Benni]

Nun, könnte ihnen insoweit nützen, als sie ja dann, wie jetzt schon wegen der Erklärung des Verfassungsschutzes, tönen, dass die "linksgrünen Kartellparteien" die Demokratie in Deutschland untergraben würden und dass das alles undemokratisch wäre - und dann steigt die Zustimmumg womöglich noch weiter.

Na das machen sie doch so oder so. Und gewählt werden sie schon länger nur noch von Faschos. Bleibt halt zu hoffen dass sich deren Zahl in Grenzen hält.

Genial insoweit als das ihm bestimmt immer anhängen wird, das wird noch in seinem Nachruf erwähnt werden.

Man muss die kleinen Dinge im Leben mitnehmen.

[MaxM]

In zweiten Durchgang wurde der CDU-Fritze gewählt.